Wie soll es weitergehen? Ein aktueller Text zur Lage und viele Fragen

Ein ehemaliger Mitarbeiter des Bundestages beschreibt, was der Bevölkerung derzeit an Informationen in Sachen Corona vorenthalten wird. Ein Kommentar. #FriebelFile

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Die Arbeit des Journalisten müssen Sie sich in etwa so vorstellen: wir tappen mit einer spärlichen Lampe für Sie durch die Finsternis voraus und suchen oft genug Halt in der Leere. Aber es ist unsere Aufgabe, uns stets einen Reim auf die aktuelle Situation zu machen und möglichst wahrheitsgetreu darüber zu berichten, was wir sehen. Letzteres ist oft nicht schön und es stellt sich zudem die schwierige Frage, wann die richtige Zeit ist, über etwas schreiben. Und welches der richtige Ton. Denn man ist leicht entweder alarmistisch oder schlicht nicht auf dem aktuellen Stand der Entwicklung.

Aus der unklaren Lage entsteht deshalb die besondere Verantwortung, nüchtern und klar zu sagen, was man derzeit als gegeben voraussetzen kann. Und was eben nicht. Und ich sage ganz offen und als Warnung: es ist eine Signallage, die ich hier wiedergeben will. Ein Stimmungsbild, basierend auf vielem, was Sie ohnehin schon sehen. Und auf einigem, das Sie vielleicht noch nicht sehen und über das auch in den normalen Medien nicht berichtet wird, zumindest nicht grundlegend und tiefschürfend, wie es die aktuelle Lage verlangt. Wenn Sie meine Texte zu CoviDDR und Überwachung kennen, erahnen Sie vielleicht, wohin die Reise geht.

Wir müssen der Realität ins Auge sehen: die Parlamente sind außer Kraft gesetzt, wir erleben einen beispiellosen Einschnitt in zentrale Grundrechte, die Berichterstattung zu den aktuellen Maßnahmen ist fast auf die offizielle Linie eingeschmolzen, Videos auf YouTube werden gelöscht, Kanäle gesperrt. Ein Geist der Spaltung, der Angst, des Denunziantentums ist in der Welt. Die Polizei kontrolliert die Einhaltung der Maskenpflicht, Militär sitzt in den Gesundheitsämtern, Politiker überbieten sich in Kraftrhetorik, bringen selbst Kontrollen in Privatwohnungen ins Spiel. Man spricht von einer „neuen Normalität“, die uns erwartet. Diese neue Normalität trägt bereits totalitäre Züge. Stellen Sie sich auf mehr Ausgangsverbote, mehr Überwachung, mehr Zwang hin zu tugendhaftem Verhalten im Dienste der Gesundheit ein. Die CDU/CSU-Fraktion schlägt aktuell in einem Gesetzesentwurf (vom 3.11.) einen neuen Paragraphen 28 a des Infektionsschutzgesetzes vor, der die aktuellen Maßnahmen in Gesetzesform gießt, solange eine epidemische Lage von nationaler Tragweite besteht, also Maßnahmen, wie Maskenpflicht, Untersagung von Kultur- und Sportveranstaltungen etc. (S. 10 des Gesetzesentwurfs).

Die Situation ist ernst aber nicht aussichtslos, sie ist veränderbar, durch jede eigene Stimme. Die Justiz reagiert inzwischen auch deutlicher, ein erstes Gericht hält die Corona-Regelung ohne gesetzliche Grundlage für rechtswidrig. In unserer Demokratie gilt der Gesetzesvorbehalt und das Wesentlichkeitsprinzip: die wesentlichen, die Grundrechte betreffenden Entscheidungen brauchen eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage in Form eines formellen Parlamentsgesetzes. Daran fehlt es bisher, so ein Dortmunder Richter.

Beobachten Sie die Lage nüchtern und besonnen. Suchen Sie Kontakt zu Gleichgesinnten, bauen Sie Netzwerke des Vertrauens auf. Vor allem analog. Lassen Sie sich nicht auf das Spiel von Angst und Verwirrung ein und achten Sie auf den Subtext in der Nachrichtenlage.

Niemand leugnet die Existenz von Covid. Auch ich nicht. Doch ich gehöre zu denen, die auf Ungereimtheiten hinweisen, auf die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen und auf die extreme Verengung des Meinungskorridors.

Und ich stelle die Frage nach der aus meiner Sicht gerade weitaus größeren Gefahr: die der kollektiven quasi-freiwilligen Entledigung der Freiheit in einem Regime der Angst. Freiheiten werden nicht genommen. Sie werden übergeben. Nicht selten im Austausch für eine tatsächliche oder vermeintliche „Sicherheit“. Und wenn die Freiheiten erst mal weg sind, sind sie tatsächlich weg und nur schwer wieder zu erlangen.

Wollen Sie dieses Risiko eingehen?

Und fragen Sie sich an dieser Stelle ruhig einmal: wo wäre Ihre rote Linie?

Sie haben in den letzten Wochen von mir über die Pläne des WEF, den „Great Reset“ sowie die Gefahren einer Gesundheitsdiktatur gelesen. Aus Ihren Antworten und Nachrichten an mich schließe ich, dass ich Ihnen einiges zumuten kann. Einige andere Journalisten (nicht aus dem Mainstream bisher) sind ähnlich deutlich oder noch deutlicher darüber, was wir gerade erleben: es ist eventuell eine Art von Putsch; eine Form der hybriden Kriegsführung gegen den Einzelnen; es wäre nie einfacher als jetzt, die Demokratie für sehr sehr lange Zeit zu beerdigen. Im Folgenden dokumentiere ich mehrere Stimmen, die bereits in die Richtung dessen gehen, was ich demnächst selbst vor hatte zu berichten. Ich teile diese Stimmen schon jetzt mit, da die Zeit drängt. Machen Sie sich immer Ihr eigenes Bild.

1. Sky News Australia

2. Der Kolumnist des Spectator James Delingpole im Gespräch

3. Auch die Journalistin Cory Morningstar zeigt in diesem Thread auf Twitter, was sich gerade zusammenbraut:  

Die Zunahme der chinesischen Propaganda ist gut sichtbar hier beschrieben. Auch wenn wir ziemlich sicher davon ausgehen können, dass die Quasi-Null-Neuinfektionszahlen bezüglich Covid-19 in China offensichtlich gelogen sind: es zählen gerade nicht Fakten sondern das Stereotyp, wusste schon der Journalist und Regierungsberater Walter Lippmann. Das Stereotyp lautet in unserem Fall: China kommt besser durch die Krise, weil es autoritäre Mittel zur Verfügung hat. Vielleicht sollte man sich da ein zumindest (kleines) Beispiel nehmen?

4. Das #FriebelFile

Im September ist das Dokument eines zunächst anonymen Mitarbeiters des Deutschen Bundestages auf einem Blog darüber veröffentlicht worden, welche Informationen der Bevölkerung gerade vorenthalten werden. Der Mitarbeiter wünschte Anonymität, weil er wollte, dass über die Inhalte seines Textes gesprochen wird, nicht über seine Person. Inzwischen hat er sich zu erkennen gegeben, um Spekulationen über seine Existenz auszuräumen. Sebastian Friebel war Zeitsoldat, hat eine Kfz-Lehre plus Meisterschule und ein Studium der erneuerbaren Energien hinter sich, war mal SPD-Mitglied, und zuletzt als parlamentarischer Berater für die AFD-Fraktion tätig. Seine Beobachtungen stützen sich auf frei verfügbare Quellen und die Erkenntnis des Parlamentsmitarbeiters, dass das Parlament sich zum Beispiel der zunehmenden Einflussnahme von Konzernen kaum entgegensetzt. Nehmen Sie den Text als Wortmeldung eines besorgten Bürgers ernst, den auch ich in einigen Teilen ähnlich verfasst hätte. Holen Sie davor aber besser erst mal tief Luft.

Es sind zum Beispiel Aussagen wie diese, die ich mir selbst zueigen machen würde:

Keine Verharmlosung des Virus:

“Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Die Krise darf uns jedoch nicht blind machen für andere schwerwiegende Entwicklungen, die uns alle unmittelbar betreffen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wissen.”

Versagen der Medien bei der Aufarbeitung der Hintergründe

“Politik und Leitmedien versuchen derzeit, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona „wie gerufen“ kommt. Weiterhin will man erreichen, dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen”

Die Risiken des “Great Reset”

“Dieser „Neustart der Globalisierung“ birgt für den Großteil der Weltbevölkerung jedoch enorme Risiken. Dies gilt insbesondere für Industrienationen wie Deutschland, denn die Pläne der Konzerne sehen einen beispiellosen Stellenabbau durch Digitalisierung, eine vollständige Verdrängung des Mittelstands sowie die Aushebelung der Nationalstaaten in wirtschaftspolitischen Angelegenheiten vor. Eine nur kleine Anzahl von Unternehmen der Finanz- und Digitalwirtschaft würde damit demokratiegefährdende Einflussmöglichkeiten erlangen, was nicht im Interesse der Bevölkerung sein kann.”

Kontrollstaat & Digitalkorporatismus

“Die Digitalkonzerne und Regierungen weltweit nutzen die Sorgen und Ängste der Menschen wegen des Coronavirus aus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für neuartige digitale Überwachungs- und Zensursysteme zu erwirken. Diese Systeme umfassen unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise und sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. Weiterhin schaffen sie erhebliche Abhängigkeiten, weil sie unter anderem den Zugang zum öffentlichen Leben kontrollieren. In China werden diese Kontrollsysteme bereits eingesetzt und überwachen dort, wer sich wann wohin bewegen darf.”

Der Einfluß des Finanzsektors & Chinas

“Der Finanzsektor und die größten internationalen Banken nutzen die Krise, um ihren Einfluss auf Staaten und Unternehmen durch enorme Kreditvergaben auszuweiten. Vielen Bürgern ist dabei nicht bewusst, dass Staatsverschuldung für private Investoren ein äußerst attraktives Geschäft darstellt.”

“In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus „Corona-App“ und einer Vorstufe digitaler Immunitätsnachweise eingesetzt, um den Bürgern automatisch ihre Bewegungsfreiheit zu entziehen, wenn ihr vom System ermittelter „Gesundheitsstatus“ nicht den Vorgaben entspricht.”

“Sollten diese Technologien in Deutschland eingeführt werden, wäre das ein erster Schritt in Richtung des chinesischen Sozialkredit-Systems und ich will mich nicht an die Vorstellung gewöhnen, dass derartige Technik schon bald über unsere Bewegungsfreiheit bestimmen könnte. Meine Sorge ist jedoch, dass einige Menschen ihre individuelle Freiheit für ein trügerisches Sicherheitsgefühl aufgeben würden. Aber sind derart massive Überwachungsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus noch verhältnismäßig?”

Die Frage der Impfpflicht

“Unsere Grundrechte sowie unser unbedingter und unbeschränkter Zugang zum öffentlichen Leben sind unverhandelbar. In diesem Zusammenhang ist auch eine indirekte Impfpflicht, wie sie sogenannte Immunitätsnachweise mit sich bringen würden, für einen kaum erprobten, voraussichtlich gentechnischen Impfstoff entschieden abzulehnen. Die damit verbundenen Risiken erscheinen im Verhältnis zum Gefährdungspotenzial des Coronavirus unkalkulierbar. Als mahnendes Beispiel hierfür sei an die übereilt entwickelten Impfstoffe gegen die Schweinegrippe erinnert, die insbesondere bei Kindern zu tragischen Impfschäden führten.”

Auch die beiden Fragen am Ende seines Berichtes sind mehr als berechtigt:

“Mit welcher staatlichen Maßnahme wäre Ihre persönliche rote Linie erreicht? Und was werden Sie tun, wenn die „neue Normalität“ der sozialen Distanzierung,der Masken und des faktischen Kulturverbots auch nach Einführung eines Impfstoffs bestehen bleibt?”

Den gesamten Text können Sie unter diesem Link einsehen: https://wie-soll-es-weitergehen.de/. Ich überlasse Ihnen, was Sie damit machen. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht aus meiner Sicht die reale Option, dass die von Herrn Friebel beschriebenen Szenarien tatsächlich eine Bedrohung für die Demokratie bedeuten.

Sie können Auszüge aus dem 24-seitigen Dokument auch jetzt hier nachhören, eingesprochen von Gunnar Kaiser:

Im Netz wird die Existenz von Hr. Friebel derzeit derzeit noch geleugnet. Es wird u.a. darauf verwiesen, dass es keine Spur von ihm auf sozialen Netzwerken gäbe. Ich hatte persönlichen Kontakt zu ihm, kenne zudem Menschen persönlich, die ihn kennen und ich kann als Beweise für seine Existenz derzeit folgendes vorlegen.

Hier eine Kopie des Parlamentsausweises:

Und auf folgendem Bild ist Herr Friebel im Hintergrund bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses vom 26.06.2019 anwesend.

In der Videoaufzeichnung der Ausschusssitzung ist Herr Friebel ca. ab Minute 12 zu sehen. Entscheiden Sie selbst. Unabhängig von der Person Friebels zählt weitaus mehr, was er zu sagen hat. Er ist kein Whistleblower. Er legt auch Wert darauf, dass er das nicht ist, denn er berichtet keine geheimen Informationen, sondern überwiegend Dinge, die Sie und ich auch hätten lesen, überprüfen und zusammentragen können.

Lassen Sie mich zum Abschluss nur folgendes sagen. Es könnte sein, dass uns die Cancel Culture-Debatte der letzten Wochen bald wie ein laues Lüftchen vorkommen wird in Anbetracht dessen, was jetzt bevorsteht.

Wenn Sie meinen, dass dies alles nichts mit (Meinungs)freiheit zu tun hat, können Sie diesen Newsletter unten unter „unsubscribe“ ganz einfach abbestellen. Bedenken Sie aber, dass Sie freie Information dieser Art vermutlich in nächster Zeit immer spärlicher über reguläre Plattformen bekommen werden. Die Zensurwelle rollt. Auf YouTube zum Beispiel werden nur noch konforme Ansichten akzeptiert; in anderen sozialen Netzwerken ist es ähnlich. Bisher war das für die Massnahmen der WHO rund um Covid-19 schon so. Seit dem 14.10.2020 gilt das auf Youtube nun auch für das Thema Impfungen:

“Inhalte mit Behauptungen über Schutzimpfungen, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen”.

Es tut mir leid, das so sagen zu müssen, aber die Pressefreiheit ist gerade massiv eingeschränkt. In den Mainstream-Medien ist kaum Kritik am zweiten Lockdown zu hören, von Berichten über den „Great Reset“ ganz zu schweigen. Die Terroranschläge und die Präsidentenwahl in den USA haben das Thema quasi abgewürgt. Das Meinungsmonopol bezüglich Covid liegt bei der WHO, welche über die Reglementierung auch der sozialen Medien unmittelbar auf das Meinungsspektrum Einfluss hat. Eine private Email, wie von mir an Sie, kann man nicht so leicht zensieren. Und wir sind viele. Fordern Sie mich ruhig heraus, sagen Sie mir Ihre Meinung, kritisieren Sie mich. Aber entscheiden Sie gut, ob Sie diesen Kanal für sich abklemmen wollen.

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