Unsere Demokratie befindet sich in einer sehr schlechten Verfassung, solange Grundrechte, Parlamentsdebatte und Länderhoheiten mit manipulativen Behauptungen, Beteuerungen und Vorwänden beliebig lange völlig ausgehebelt werden können und kein Richter dagegen einschreitet. Dieser Artikel ist meisterhaft formuliert und auf den Punkt gebracht; besser geht es nicht; her-vor-ra-gend, lieber Herr Matuschek, Kompliment!
EMu-- vielleicht als "lonely wolf", zu Artikel 1 des Grundgesetzes:
Ich fühle mich in meiner Menschenwürde zutiefst missachtet und sogar im Zusammenhang damit vom Tode bedroht, wenn die meisten Politiker dermaßen lügen, dass sich die Balken biegen. In Sachen des anmaßenden, hybriden "Klimaschutzes" lügen sich die meisten Parteien und aktivistischen Gruppierungen etwas zusammen, was das CO2-Molekül -- mathematisch-physikalisch -- gar nicht kann. Was es angeblich kann, ist nur eine Zuschreibung, aber keine Realität. Aus der Zuschreibung leiten die Politiker und mit ihnen zusammen viele Millionen von Menschen rund um das nordatlantische Becken dann ab, dass man die Wirtschaft auf Basis von kohlenstoffhaltigen Energieträgern platt machen müsse und das im Rahmen einer sozialistisch inspirierten Neuen Weltordnung.
Schon am 13.11.2010 hat ein Mitglied des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (Prof. Edenhofer) in einem im Internet befindlichen Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung sinngemäß gesagt, dass man sich von der Illusion frei machen müsse, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik sei. ..... Es gehe um die Umverteilung des Reichtums der Welt durch Klima-Politik.
Genau das wurde seither in Etappen umgesetzt:
Der Pariser Vertrag (2015) erlaubt China den Zubau von 200 neuen Steinkohlekraftwerken. Am 09. Juni 2015 bringt das ZdF mit einem großen Schriftzug die "Decarbonisierung" , d. h. die "böse" westliche Wirtschaft rund um den Nordatlantik soll schnellstens kohlenstofffrei werden, und unsere Blockparteien wollen jetzt auch noch allen Ernstes und fast bewusstlos brav, dass das durchgezogen wird. Frau Merkel hat am 23. Januar 2020 in Davos über die Große Tranformation gesprochen, seit Januar 2021 spricht man vom Great Reset, in USA seit spätestens August 2019 (Bernie Sanders) und jetzt in Person des Präsidenten Biden redet man vom Green New Deal (zugunsten der sog. Erneuerbaren Energien). Wie uninformiert in Sachen Physik und physikalischer Technik sind wir zusammen mit unseren "Leadern" eigentlich geworden? Noch schlimmer geht es fast nicht.
Nebenbei : Man sollte zumindest zwei Probleme und ihre Folgen erkennen. Die Nominierung der Richter durch die Parteien, die zugleich. Legislative und partiell Exekutive bilden, beseitigt faktisch die Gewaltenkontrolle. Das gilt umso mehr, wenn es bis auf eine Ausnahme nur noch mehr oder weniger gleichgeschaltete Block - oder Kaderparteien gibt, was zu glorreichen Zeiten trotz des Nominierungsproblemes nicht der Fall war. Wenn sich dann, aehnlich dem EuGH, das Gericht als Nebengesetzgeber gefriert, wird es sehr heikel, denn legitimiert dazu ist das Gericht nicht. Es nützt eine aus anderen Gruenden privilegierte Position zu hoechst fragwürdigen Zwecken. Aber natuerlich ist das Alles nur dann problematisch, wenn man nicht dem aktuellen Zeitgeist und der Systemtransformation folgt. In diesem Fall laeuft es ja wie "geschmiert".
Alles richtig mit der kleinen, aber nicht unwichtigen Ergänzung, dass hier kein Schlafwagenproblem oder ein schlichtes Versäumnis vorliegt, sondern Absicht. Diese Absicht umfasst nicht nur das Verschleppen der Entscheidungen, sondern auch die Urteile selbst wie z. B. zum Klima, zum Euro, zur Zuständigkeit des BT, zur Staatsfinanzierung und zu einigen Grundrechten selbst, die das BVerfG dem Zeitgeist entsprechend "weiterentwickelt" hat. Man kann die Besteuerung der Renten, die Vollverbeitragung der Betriebsrente, die Entscheidung zum Staatsfunk, der nicht nur so beibezubehalten, sondern zu alimentieren ist und etliche andere Urteile zur Familie und zur Religionsfreiheit dazunehmen und weitere zur Freiheit und zum Eigentum werden folgen. Der Feind sitzt mitunter im eigenen Haus, was die Sache sehr schwierig macht, von Merkel aber geschickt eingefädelt wurde. Man muss die Schutzinstitutionen kapern, wenn man das vorhat, was bei ihr und anderen der Fall ist. Die Konsequenz ist zutreffend gezogen : Allein der Demos kann das GG noch verteidigen, da das GG den Blockparteien zufolge als eher störend fuer die Systemtransformation empfunden wird. Man frage nach bei Herrn Kretschmann. Leider, und nun zum Hauptproblem, ist dem Demos das GG ziemlich schnuppe, so wie ihm eben auch die staatliche Organisation oder das staatliche System bestenfalls egal sind. Dieser Demos kann (und will) auch ohne z. B. Art 2 und 14 GG in einem totalitaeren System unter einer Elitenherrschaft leben, wenn sich diese um seine Ängste und seine " kleinen Luestchen" kümmert. So wird im Herbst wieder einmal entsprechend gewählt werden.
Ich war ziemlich veraergert uber ihren aufsatz. Dessen schluss hat es dann etwas geredegebogen. Der hinweis auf den souveraen. Der ist in deutschland bekanntlich nicht das volk, sondern us-amerikanische oligarchen und deren deutsche vasallen.
Sie erwaehnen nicht die schaedliche institution des berufspolitikers ebenso wie sie nicht darauf eingehen, dass juristerei als privatwirtschaftlich betriebene angelegenheit fast mit sicherheit dazu kommt die interessen der oligarchen zu bedienen.
Fuer mich, wer weiss, ob auch fuer andere, haben sie ihrer reputation mit dem beitrag geschadet. Ich nehme an, ihr beitrag ist durchaus intelligent. Sie gehen trotzdem an der entscheidende frage vorbei: wie traegt das derzeitige justizsystem dazu bei die undemokratischen verhaeltnisse in deutschland sowohl herzustellen, als auch zu verewigen.
Ich nehme an, dass ein verhaeltnismaessig fluechtiger blick auf das privateigentum der richter und rechtsanwaelte sehr schnell und deutlich zeigen wuerde, wo deren loyalitaet liegt. Kein gerde ueber here prinzipien kann etwas an dieser loyalitaet aendern.
Ohne das vor der Mehrheit verborgene Ziel des "Grossen Werkes" der Logen (und der penetranten Dominanz von Logenbrüdern in der Jurisprudenz) kann nicht verständlich sein, warum sich nahezu sämtliche Gerichte weltweit während der Plandemie selber kastrieren. Der gutmeinende Bürger geht aus psychologisch projektiven Gründen immer vom Versagen der Politik, der Gerichte, der Wirtschaft oder der Wissenschaft aus, was aber in Wahrheit alles Richtung und Zweck hat (für die Wenigen). Der kognitiv Dissonante sagt sich nun "Verschwörungstheorie".
Zum häufig zitierten Diktum Ernst-Wolfgang Böckenförde ist anzumerken, dass es einen namhaften Vorgänger hat. Wilhelm Röpke, einer der Väter der deutschen Marktwirtschaft, hat in seinem Buch "Jenseits von Angebot und Nachfrage" ausführlich auf jene tradierten moralischen Voraussetzungen unseres Staatswesens hingewiesen, ohne die keine stabile Ordnung vorstellbar ist.
inzwischen habe ich feststellen müssen das jeder, der seine Weltbild in den jeweiligen BVG Urteilen nicht wiederfindet das GG (es IST die Deutsche Verfassung) sich irgendwas ausdenkt warum jetzt "Revolution" angesagt ist.
Es ist beruhigend zu wissen dass diese Einstellung im rechten, linken, Öko und esoterischen Rand gleichermaßen verbreitet ist.
Erschreckend weil jede Gruppe sich als die jeweils einzig wahren Demokraten aufspielt und selektiv einzelne Artikel für sich interpretiert.
Demokratie bedeutet ja nicht dass irgendeine Glaubensgemeinschaft immer recht hat ...sondern eben genau dass Gegenteil.
Auch wenn es für die jeweiligen "Wissenden" schwer zu verstehen ist.
Insofern mag ich nicht alle Urteile des BVG, aber ich sehe auch nicht dass irgendein Verein bevorzugt wird ...mag dieser noch so laut schreien.
Zu einer Demokratie gehört ja auch die Urteile eines Rechtstaates zu akzeptieren und nicht "Verrat" zu schreien weil das Urteil einem gerade nicht passt.
Unsere Demokratie befindet sich in einer sehr schlechten Verfassung, solange Grundrechte, Parlamentsdebatte und Länderhoheiten mit manipulativen Behauptungen, Beteuerungen und Vorwänden beliebig lange völlig ausgehebelt werden können und kein Richter dagegen einschreitet. Dieser Artikel ist meisterhaft formuliert und auf den Punkt gebracht; besser geht es nicht; her-vor-ra-gend, lieber Herr Matuschek, Kompliment!
EMu-- vielleicht als "lonely wolf", zu Artikel 1 des Grundgesetzes:
Ich fühle mich in meiner Menschenwürde zutiefst missachtet und sogar im Zusammenhang damit vom Tode bedroht, wenn die meisten Politiker dermaßen lügen, dass sich die Balken biegen. In Sachen des anmaßenden, hybriden "Klimaschutzes" lügen sich die meisten Parteien und aktivistischen Gruppierungen etwas zusammen, was das CO2-Molekül -- mathematisch-physikalisch -- gar nicht kann. Was es angeblich kann, ist nur eine Zuschreibung, aber keine Realität. Aus der Zuschreibung leiten die Politiker und mit ihnen zusammen viele Millionen von Menschen rund um das nordatlantische Becken dann ab, dass man die Wirtschaft auf Basis von kohlenstoffhaltigen Energieträgern platt machen müsse und das im Rahmen einer sozialistisch inspirierten Neuen Weltordnung.
Schon am 13.11.2010 hat ein Mitglied des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (Prof. Edenhofer) in einem im Internet befindlichen Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung sinngemäß gesagt, dass man sich von der Illusion frei machen müsse, dass internationale Klimapolitik Umweltpolitik sei. ..... Es gehe um die Umverteilung des Reichtums der Welt durch Klima-Politik.
Genau das wurde seither in Etappen umgesetzt:
Der Pariser Vertrag (2015) erlaubt China den Zubau von 200 neuen Steinkohlekraftwerken. Am 09. Juni 2015 bringt das ZdF mit einem großen Schriftzug die "Decarbonisierung" , d. h. die "böse" westliche Wirtschaft rund um den Nordatlantik soll schnellstens kohlenstofffrei werden, und unsere Blockparteien wollen jetzt auch noch allen Ernstes und fast bewusstlos brav, dass das durchgezogen wird. Frau Merkel hat am 23. Januar 2020 in Davos über die Große Tranformation gesprochen, seit Januar 2021 spricht man vom Great Reset, in USA seit spätestens August 2019 (Bernie Sanders) und jetzt in Person des Präsidenten Biden redet man vom Green New Deal (zugunsten der sog. Erneuerbaren Energien). Wie uninformiert in Sachen Physik und physikalischer Technik sind wir zusammen mit unseren "Leadern" eigentlich geworden? Noch schlimmer geht es fast nicht.
Der Sumpf
Ein Sumpf zieht über Deutschland hin,
verpestet alles, was errungen,
den faulen Pfuhl bald abzuzieh’n,
steht auf ihr Alten und auch Jungen.
Hat uns gekostet schon Billionen,
können auch nicht mehr sicher wohnen.
Grün der Filz, furchtbar die rote Herde,
sind immer noch die Geißel dieser Erde.
Als Geile ihres Wahns boshaft
wird ausgelöscht, was Deutschland einst geschafft.
Im Innern einst ein paradiesisch Land,
die rote Flut jetzt außer Rand und Band.
Und wie sie rast, Macht zu erringen,
Gemeinheit eilt, die Freiheit zu bezwingen.
Der Sinnfreiheit sind sie ergeben,
doch ist der Weisheit letzter Schluss:
Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben,
der täglich sie erobern muss!
Der Johann Wolfgang würde mir das Plagiat sicherlich nicht übel nehmen.
Erstklassiger Text!
Nebenbei : Man sollte zumindest zwei Probleme und ihre Folgen erkennen. Die Nominierung der Richter durch die Parteien, die zugleich. Legislative und partiell Exekutive bilden, beseitigt faktisch die Gewaltenkontrolle. Das gilt umso mehr, wenn es bis auf eine Ausnahme nur noch mehr oder weniger gleichgeschaltete Block - oder Kaderparteien gibt, was zu glorreichen Zeiten trotz des Nominierungsproblemes nicht der Fall war. Wenn sich dann, aehnlich dem EuGH, das Gericht als Nebengesetzgeber gefriert, wird es sehr heikel, denn legitimiert dazu ist das Gericht nicht. Es nützt eine aus anderen Gruenden privilegierte Position zu hoechst fragwürdigen Zwecken. Aber natuerlich ist das Alles nur dann problematisch, wenn man nicht dem aktuellen Zeitgeist und der Systemtransformation folgt. In diesem Fall laeuft es ja wie "geschmiert".
Alles richtig mit der kleinen, aber nicht unwichtigen Ergänzung, dass hier kein Schlafwagenproblem oder ein schlichtes Versäumnis vorliegt, sondern Absicht. Diese Absicht umfasst nicht nur das Verschleppen der Entscheidungen, sondern auch die Urteile selbst wie z. B. zum Klima, zum Euro, zur Zuständigkeit des BT, zur Staatsfinanzierung und zu einigen Grundrechten selbst, die das BVerfG dem Zeitgeist entsprechend "weiterentwickelt" hat. Man kann die Besteuerung der Renten, die Vollverbeitragung der Betriebsrente, die Entscheidung zum Staatsfunk, der nicht nur so beibezubehalten, sondern zu alimentieren ist und etliche andere Urteile zur Familie und zur Religionsfreiheit dazunehmen und weitere zur Freiheit und zum Eigentum werden folgen. Der Feind sitzt mitunter im eigenen Haus, was die Sache sehr schwierig macht, von Merkel aber geschickt eingefädelt wurde. Man muss die Schutzinstitutionen kapern, wenn man das vorhat, was bei ihr und anderen der Fall ist. Die Konsequenz ist zutreffend gezogen : Allein der Demos kann das GG noch verteidigen, da das GG den Blockparteien zufolge als eher störend fuer die Systemtransformation empfunden wird. Man frage nach bei Herrn Kretschmann. Leider, und nun zum Hauptproblem, ist dem Demos das GG ziemlich schnuppe, so wie ihm eben auch die staatliche Organisation oder das staatliche System bestenfalls egal sind. Dieser Demos kann (und will) auch ohne z. B. Art 2 und 14 GG in einem totalitaeren System unter einer Elitenherrschaft leben, wenn sich diese um seine Ängste und seine " kleinen Luestchen" kümmert. So wird im Herbst wieder einmal entsprechend gewählt werden.
Ich war ziemlich veraergert uber ihren aufsatz. Dessen schluss hat es dann etwas geredegebogen. Der hinweis auf den souveraen. Der ist in deutschland bekanntlich nicht das volk, sondern us-amerikanische oligarchen und deren deutsche vasallen.
Sie erwaehnen nicht die schaedliche institution des berufspolitikers ebenso wie sie nicht darauf eingehen, dass juristerei als privatwirtschaftlich betriebene angelegenheit fast mit sicherheit dazu kommt die interessen der oligarchen zu bedienen.
Fuer mich, wer weiss, ob auch fuer andere, haben sie ihrer reputation mit dem beitrag geschadet. Ich nehme an, ihr beitrag ist durchaus intelligent. Sie gehen trotzdem an der entscheidende frage vorbei: wie traegt das derzeitige justizsystem dazu bei die undemokratischen verhaeltnisse in deutschland sowohl herzustellen, als auch zu verewigen.
Ich nehme an, dass ein verhaeltnismaessig fluechtiger blick auf das privateigentum der richter und rechtsanwaelte sehr schnell und deutlich zeigen wuerde, wo deren loyalitaet liegt. Kein gerde ueber here prinzipien kann etwas an dieser loyalitaet aendern.
Corona hat das Bundesverfassungsgericht selbstverständlich NICHT eingeschläfert.
Sondern gekauft.
Ohne das vor der Mehrheit verborgene Ziel des "Grossen Werkes" der Logen (und der penetranten Dominanz von Logenbrüdern in der Jurisprudenz) kann nicht verständlich sein, warum sich nahezu sämtliche Gerichte weltweit während der Plandemie selber kastrieren. Der gutmeinende Bürger geht aus psychologisch projektiven Gründen immer vom Versagen der Politik, der Gerichte, der Wirtschaft oder der Wissenschaft aus, was aber in Wahrheit alles Richtung und Zweck hat (für die Wenigen). Der kognitiv Dissonante sagt sich nun "Verschwörungstheorie".
Franz Kromka
Zum häufig zitierten Diktum Ernst-Wolfgang Böckenförde ist anzumerken, dass es einen namhaften Vorgänger hat. Wilhelm Röpke, einer der Väter der deutschen Marktwirtschaft, hat in seinem Buch "Jenseits von Angebot und Nachfrage" ausführlich auf jene tradierten moralischen Voraussetzungen unseres Staatswesens hingewiesen, ohne die keine stabile Ordnung vorstellbar ist.
inzwischen habe ich feststellen müssen das jeder, der seine Weltbild in den jeweiligen BVG Urteilen nicht wiederfindet das GG (es IST die Deutsche Verfassung) sich irgendwas ausdenkt warum jetzt "Revolution" angesagt ist.
Es ist beruhigend zu wissen dass diese Einstellung im rechten, linken, Öko und esoterischen Rand gleichermaßen verbreitet ist.
Erschreckend weil jede Gruppe sich als die jeweils einzig wahren Demokraten aufspielt und selektiv einzelne Artikel für sich interpretiert.
Demokratie bedeutet ja nicht dass irgendeine Glaubensgemeinschaft immer recht hat ...sondern eben genau dass Gegenteil.
Auch wenn es für die jeweiligen "Wissenden" schwer zu verstehen ist.
Insofern mag ich nicht alle Urteile des BVG, aber ich sehe auch nicht dass irgendein Verein bevorzugt wird ...mag dieser noch so laut schreien.
Zu einer Demokratie gehört ja auch die Urteile eines Rechtstaates zu akzeptieren und nicht "Verrat" zu schreien weil das Urteil einem gerade nicht passt.